Monatsarchiv: Mai 2018

Die linken Buchtage

unter anderem mit Veranstaltungen zu Feminismus und Antisemitismus finden an diesem Wochenende (1. bis 3. Juni) statt.

 

Programm hier

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Bedingungsloses Grundeinkommen versus Solidarische Mindestsicherung

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Diese vermeintlich konträren Konzepte werfen Fragen auf:

Wie ist ein „bedingungsloses Grundeinkommen“ finanzierbar?

Wie könnte zukünftig das Verhältnis der Erwerbsarbeit im Vergleich zur Reproduktionsarbeit bzw. zur ehrenamtlichen Arbeit aussehen?

Ist es überhaupt eine tragfähige Idee, körperlich und geistig gesunde Menschen im erwerbsfähigen Alter von jeglicher Pflicht zu entbinden,  am gesellschaftlichen Arbeitsprozess teilzunehmen?

ReferentInnen:

Juliane Beer (Sprecherin Landesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen Berlin, Schriftstellerin)

Prof. Erika Maier (emeritierte Professorin für Wirtschaftswissenschaft)

Ralf Krämer (Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE, wiss. Mitarbeiter bei ver.di)

Moderation: Dr. Dietmar Müller

29. Mai 2018 um 19 Uhr

Helle Panke, Kopenhagener Str. 9, 10432 Berlin

 

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Geister und andere Widrigkeiten

Manns findet es klug, endlich etwas zu unternehmen. Das Ding da oben auf dem Dachboden wird ihm nicht weiter das Leben vermiesen. Ihm nicht. Auch wenn es momentan Ruhe gibt, nämlich genau seit dem Tag, an dem der Butt umgekommen ist, sieht Manns keinen Grund zur Entwarnung. Ruft sich vielmehr die Nächte ins Gedächtnis, in denen das Ding durchs Treppenhaus geisterte. Er wachte auf, weil er zur Toilette musste. Oder wachte er auf, weil er unterbewusst etwas wahrgenommen hatte? Gespürt hatte, dass irgend etwas nicht stimmte? Wenn irgend etwas, das es nicht geben darf, nachts durchs Haus schleicht… das spürt man. Sogar im Schlaf.

Manns war stets aufgestanden, im Halbschlaf ins Badezimmer getaumelt, hinter der Wand liegt der Hausflur. Manns war jetzt einigermaßen bei sich, schloss, am Waschbecken stehend, für einen Moment die Augen, um noch genauer hören zu können. Hinter der Wand das leise Knarren der Holztreppe, ohne Zweifel, irgend etwas schlich da umher.

Manns brach der Schweiß aus, nie hatte er sich selbst alberner gefunden, kläglicher, er bräuchte doch nur ebenso leise zur Wohnungstür zu schleichen, diese zu öffnen, so vorsichtig, wie man eine Bombe entschärft. Er bräuchte nur die Flurbeleuchtung einzuschalten und schon hätte der Spuk ein Ende gehabt.

Manns tat es nie. Ließ das Wesen sein, versuchte stattdessen, sich auf die Entleerung seiner Blase zu konzentrieren, dabei nicht mehr hinter die Wand zu horchen, und kehrte dann ins Bett zurück.

Lag er dort, ging eine schneidende Kälte durch ihn hindurch. Er brauchte lange, um wieder einzuschlafen, musste sich vorher vergegenwärtigen, dass ihn keine Schuld traf.

Und jetzt?

Seit dem Butt-Tod ist es die ganze Nacht still. Manns wacht dennoch auf, geht ins Bad und horcht. Nichts. Doch erleichtert ist er deshalb noch lange nicht. Im Gegenteil. Wenn das Wesen den Butt auf dem Gewissen hat wird es nun nachsinnen, wie und wann es sich den nächsten holt. Manns schüttelt sich, ruft sich zur Ordnung. Er ist kein 8-jähriger Junge mehr, der am Vorabend heimlich einen Horrorfilm im Fernsehen angeschaut hat.

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zum Beispiel hier

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Bedingungsloses vs solidarisches Grundeinkommen

Am 16. April waren Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE und Befürworterin des bedingungslosen Grundeinkommens sowie Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin und Befürworter eines sogenannten solidarischen Grundeinkommens ins Berliner Theater an der Parkaue eingeladen. Beide sollten ihr Konzept vorstellen und Fragen aus dem Publikum beantworten. Moderiert wurde die Diskussion von Sebastian Schlüsselburg, MdA.

Das emanzipatorische bedingungslose Grundeinkommen der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen bei der Partei Die Linke bedeutet ein individuell garantiertes Recht auf ein Einkommen in einer existenz- und teilhabesichernden Höhe, ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zur Arbeit oder zu einer anderen Gegenleistung.

Nach Müllers Modell könnten Erwerbslose dringend benötigte Jobs im kommunalen Sektor wie beispielsweise Schul-Hausmeisterei, Kinder- oder SeniorInnen-Betreuung, Leitung von Sportkursen usw. unbefristet übernehmen. Es soll sich dabei um sozialversicherungspflichtige Stellen handeln, die mit dem Mindestlohn(aktuell 8,84 Euro pro Stunde) vergütet werden.

Bereits hier fragt man sich, warum Jobs, die laut Müller ´dringend benötigt werden` unter dem Motto Solidarisches Grundeinkommen vergeben werden? Warum ist die Tätigkeit als HausmeisterIn, KinderbetreuerIn usw. inzwischen keine Arbeit mehr, die an dafür qualifiziertes Personal vergeben und mit dem üblichen Tariflohn vergütet wird? Immerhin – ein Zwang, die Arbeit qualifizierter Menschen für weniger Geld zu erledigen, soll laut Müller nicht entstehen. Wer nicht mitmachen will erhält auch weiterhin Sozialleistungen.

Auf eine diesbezügliche Publikumsfrage von einer Sozialarbeiterin, versicherte Müller, man werde darauf achten, kein Fachpersonal billig zu ersetzen. Das dies nicht funktioniert haben in der Vergangenheit bereits die sogenannten 1-Euro-Jobs bewiesen.

Auch bei Publikumsfragen nach Müllers Plänen, Studierende, arme RentnerInnen und kranke oder behinderte Grundsicherungsbetroffene finanziell besser zu stellen zeigte sich, dass das Modell Solidarisches Grundeinkommen nicht durchdacht ist. Müllers Antwort variierte zwischen `wir müssen uns da etwas überlegen´ und ´das muss sich verbessern`. Müllers Antwort auf die Frage, in wie fern RentnerInnen vom solidarischen Grundeinkommen profitieren würden konnte man zynisch nennen: Wer in diesem Bereich arbeitete, hätte auch später eine höhere Rente.

Dass man bei einem Stundenlohn unter 9 Euro auch nach 40 Jahren Vollzeitarbeit nicht über die Grundsicherungsrente kommt dürfte inzwischen bekannt sein.

Katja Kipping vertrat das Modell des emanzipatorischen bedingungslosen Grundeinkommens sehr gut. Leider ließ sie hin und wieder den Eindruck entstehen, Müller und seine Partei, die SPD seien Kooperationspartnerinnen. Wir sollten nicht vergessen, dass die SPD höflich gesprochen Teil des Problems Armut in Deutschland ist. Will man es beim Namen nennen, so ist sie zumindest Mitverursacherin. Dass große Teile der SPD nicht mal Müllers kläglichen Reformvorschlag goutieren, zeigt, dass die SPD an der Lage von Millionen armen Menschen im Land nichts ändern möchte.

Juliane Beer für die Landesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen


			

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